ā lǐ bā bā阿里巴巴qǐ sù起诉měi guó美国guó fáng bù国防部
Das US-Verteidigungsministerium setzte Alibaba und andere chinesische Technologieunternehmen auf eine Liste von Unternehmen mit Verbindungen zum chinesischen Militär und verbot dem US-Militär, Produkte oder Dienstleistungen von diesen Unternehmen zu beschaffen.
Alibaba reichte daraufhin Klage ein und erklärte, das Unternehmen habe keinen militärischen Hintergrund. Es biete hauptsächlich Unternehmen und gewöhnlichen Verbrauchern kommerzielle Dienstleistungen wie Online-Shopping, Cloud-Dienste und Logistik an. Zudem argumentierte Alibaba, dass diese Entscheidung weder auf Tatsachen noch auf einer rechtlichen Grundlage beruhe.
Das US-Verteidigungsministerium ist dagegen der Ansicht, dass Alibaba mit mehreren chinesischen Staatsunternehmen zusammenarbeitet. Die Geschäftstätigkeit des Unternehmens umfasst wichtige Bereiche wie künstliche Intelligenz, Rechenzentren und Satellitenortung; außerdem hat es Werkzeuge zur Inhaltszensur entwickelt. Daher sei Alibaba eng mit den Entwicklungsplänen der chinesischen Regierung verbunden.
Alibaba entgegnete, dass alle Unternehmen, die in China tätig sind, die örtlichen Gesetze einhalten müssen. Dies könne nicht beweisen, dass ein Unternehmen mit dem Militär verbunden sei.
Die zentrale Frage in diesem Fall ist, ob ein großes privates Technologieunternehmen allein deshalb als militärnahes Unternehmen eingestuft werden kann, weil es mit der Regierung und staatlichen Unternehmen zusammenarbeitet.
Die Gerichtsentscheidung könnte die Geschäftstätigkeit anderer chinesischer Technologieunternehmen in den USA beeinflussen.