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中国

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chū rù jìng

出入境

guī dìng

规定

China hat am 15. September mit der Umsetzung neuer Ein- und Ausreisebestimmungen begonnen.

Die Bestimmungen umfassen Passanträge, Sicherheit bei der Ausreise, die Ein- und Ausreise von Ausländern, Vermittlungsdienste und weitere Bereiche.

Die Regierung erklärte, dass diese Bestimmungen dem Schutz der nationalen Sicherheit dienen und grenzüberschreitendes Glücksspiel, Telekommunikationsbetrug und illegale Technologietransfers bekämpfen sollen.

Normale Urlaubsreisen, Familienbesuche, Auslandsstudien und geschäftliche Aktivitäten werden nicht beeinträchtigt.

Wenn die zuständigen Behörden einer Person die Ausreise verweigern, müssen sie die Gründe schriftlich erläutern. Die betroffene Person kann außerdem Einspruch einlegen.

Einige Rechtswissenschaftler und Menschenrechtsorganisationen befürchten jedoch, dass Begriffe wie „nationale Sicherheit“ und „technologische Sicherheit“ nicht klar genug seien und den Verwaltungsbehörden größere Befugnisse geben könnten.

Sie sind der Ansicht, dass Fachkräfte im Technologiebereich, Unternehmer, in China arbeitende Taiwaner und Ausländer größeren Risiken ausgesetzt sein könnten.

In einschlägigen Berichten heißt es außerdem, dass in den vergangenen Jahren sowohl die Zahl der Personen mit Ausreisebeschränkungen als auch die Zahl der entsprechenden Gesetze gestiegen sind.

Daher sollten Menschen, die nach China reisen oder aus China ausreisen möchten, sich zunächst über die Bestimmungen informieren und ihre eigene Situation sorgfältig prüfen.