zhōng guó

中国

xiū dìng

修订

 

《

guó fáng

国防

dòng yuán

动员

fǎ

法

 

》

Chinas überarbeitetes Gesetz zur Mobilisierung der Landesverteidigung tritt am 1. Oktober in Kraft.

Das neue Gesetz besagt, dass die Regierung wirtschaftliche und gesellschaftliche Ressourcen in Fähigkeiten zur Landesverteidigung umwandeln kann, wenn das Land sie braucht. Sie kann außerdem zivile Materialien und Ausrüstung gemäß dem Gesetz nutzen oder beschaffen.

Der Geltungsbereich umfasst unter anderem Verkehr, Kommunikation, Finanzen, Technologie, Produktion in Fabriken und Netzdienste.

Wenn die gelagerten Vorräte nicht ausreichen, können lokale Regierungen zivile Ressourcen beschlagnahmen. Einige Ressourcen werden möglicherweise nur vorübergehend genutzt, andere werden möglicherweise nicht zurückgegeben.

Das neue Gesetz erweitert auch den Umfang der Personalmobilisierung.

Männliche und weibliche Staatsbürger, die die Altersanforderungen erfüllen, müssen möglicherweise an Schulungen, Transport, medizinischer Versorgung oder anderen Aufgaben der Landesverteidigung teilnehmen.

Analysten sind der Ansicht, dass diese Änderungen mit moderner Kriegsführung zusammenhängen, denn ein Krieg braucht nicht nur Soldaten, sondern auch Drohnen, industrielle Produktion, technisches Personal und stabile Lieferungen.

Einige glauben, dass das neue Gesetz eine Vorbereitung auf einen künftigen Konflikt in der Taiwanstraße sein könnte. Andere sagen, dass eine Gesetzesänderung nicht bedeutet, dass bald ein Krieg ausbrechen wird.

Für taiwanische und ausländische Unternehmen, die auf dem chinesischen Festland tätig sind, könnte das neue Gesetz das Risiko erhöhen, dass ihr Eigentum, ihre Technologie und ihr Personal mobilisiert werden.